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Gegen Atmosphäre der Angst und des Hasses: Stadtrat Meschede schließt sich Trierer Erklärung an

Starkes Zeichen für Demokratie und Menschenrechte: Einstimmig schließt sich der Stadtrat Meschede der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages an. Darin wird verurteilt, „dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.“

„Unsere Städte gehören allen Menschen, die hier leben“, betont der Deutsche Städtetag: „Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Familien, dass sogar Kinder in unseren Städten Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden.“

Demokratinnen und Demokraten müssten auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren: „Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen.“ Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssten immer wieder neu verteidigt werden: „Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort.“ Seit Veröffentlichung der Trierer Erklärung zu Jahresbeginn haben schon zahlreiche Kommunen in ganz Deutschland beschlossen, diese zu unterzeichnen.

In der Kreis- und Hochschulstadt Meschede hatte die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag eingebracht, sich der Trierer Erklärung anzuschließen. Einstimmig fiel die Zustimmung zu diesem Vorhaben aus.